Affirmative Maßnahmen - Quoten für Mitglieder des weniger vertretenen Geschlechts im serbischen Wahlrecht

Quoten für Mitglieder des weniger vertretenen Geschlechts wurden 2011 durch die Änderungen des Gesetzes über die Wahl der Parlamentsmitglieder in das serbische Wahlgesetz eingeführt. Die Rede ist von einer sog. affirmativen Maßnahme, die in Serbien das Ziel hatte, die Präsenz von Frauen im Parlament zu erhöhen. Die Analyse von Miroslav Đorđević erklärt den Inhalt dieses Instruments und verweist auf seine Mängel im politischen System Serbiens. Der Autor vertritt die These, dass affirmative Maßnahmen in Form von Geschlechterquoten theoretisch nicht gerechtfertigt sind, weil sie einerseits nicht der Bedeutung der semi-unabhängigen Demokratie und des Parlaments als Modell des Volkes hinsichtlich der Artikulation der politischen Meinung entsprechen und andererseits die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung der affirmativen Maßnahmen in Serbien nicht erfüllt werden. Die Analyse kann über diesen Link abgerufen werden.

(veröffentlicht am 21. 06. 2018)